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App-Nutzungsbedingungen

Stand: 27.03.2023

§1 Allgemeines

a) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der App “Radroutenplaner Hessen“ (nachfolgend nur „App“ genannt). Die App wird von der Firma ivm GmbH (Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain), Bessie-Coleman-Straße 7, 60549 Frankfurt am Main betrieben, nachfolgend als „ivm“, bzw. „wir“, bzw. „uns“ bezeichnet.

b) Das in der App zur Verfügung gestellte Angebot wird grundsätzlich jeder natürlichen Person und jedem Unternehmen, nachfolgend „Nutzer“ genannt, zur Verfügung gestellt.

Die App stellt dem Nutzer Informationen und Funktionalitäten zur Planung von Fahrrad-Aktivitäten in Hessen und Teilen der an Hessen angrenzenden Bundesländer zur Verfügung. Der Nutzer kann mit der App vorhandene Touren suchen, eigene Touren planen und diese mit textlichen und grafischen Inhalten speichern.

Die Nutzung der App unterliegt den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen. Mit jedem Zugriff auf die App erklärt der Nutzer, dass er mit den Nutzungsbedingungen einverstanden ist und diese einhalten wird. Die Nutzungsbedingungen sind in der jeweils geltenden Fassung in der App verfügbar.

c) Die Nutzung der App ist nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften sowie dieser Nutzungsbedingungen zulässig. Wenn der Nutzer mit den Nutzungsbe­din­gungen nicht einverstanden ist, darf er die App nicht nutzen und muss die laufende Nutzung sofort beenden.

§2 Definitionen

„Inhalte“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind

a) persönliche geistige Schöpfungen im Sinne des § 2 UrhG,
b) Lichtbilder im Sinne des § 72 UrhG und sonstige leistungsschutzrechtlich geschützte Erzeugnisse,
c) Texte, Bilder, Grafiken, Touren-, Marken- und Firmenlogos und Tourengeometrien.

§3 Leistungen und Kosten / Verfügbarkeit der App

a) Die Leistungen der App werden von uns für die Nutzer (derzeit) kostenfrei erbracht. Die Kostenfreiheit kann für die Zukunft nicht garantiert werden.

b) Wir können die stete Verfügbarkeit und die technische Funktion der App und seiner Dienstleistungen nicht garantieren. Durch technische Probleme oder durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen kann die Nutzung der App eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen sein. Zudem kann die Informationsübertragung zur/von der App durch Netzstörungen, Verzögerungen oder Fehler in der Datenversorgung unterbrochen oder gestört sein. Hierdurch kann es auch zum Datenverlust kommen. Wir sind bemüht, die App dauerhaft verfügbar zu halten, ein Anspruch des Nutzers darauf besteht jedoch nicht.

c) Wir behalten uns ausdrücklich vor, nach unserem Ermessen Teile oder die gesamte App durch Weiterentwicklung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Nutzung einzuschränken oder die App ganz einzustellen.

§4 Nutzung der Inhalte

a) Nutzer dürfen die Inhalte derApp nur für private, nichtgewerbliche Zwecke nutzen. Dies gilt auch für Unternehmen. Auch die Herstellung von Kopien (z. B. als Touren-Roadbook) ist nur für private Zwecke erlaubt.

b) Alle weiteren Nutzungen wie beispielsweise die Vervielfältigung der Inhalte für gewerbliche Zwecke, Überlassung von Inhalten an nicht im Internetportal registrierte Dritte, eine öffentliche Wiedergabe, redaktionelle Übersetzung oder Bearbeitung der Inhalte sind nur durch unsere schriftliche Zustimmung oder die des betroffenen Nutzers, der die Inhalte hochgeladen hat, gestattet.

§5 Pflichten der Nutzerin/des Nutzers

a) Die Nutzung unserer App ist ausschließlich für nichtgewerbliche Zwecke gestattet. Es ist daher dem Nutzer nicht gestattet, ohne unsere schriftliche Genehmigung die Dienstleistungen unserer App gewerblich oder in gewerblicher Absicht zu nutzen.

§6 Haftungsausschluss

a) Die Nutzung der über unsere App zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt auf alleinige Verantwortung des Nutzers. Wir haften nicht für die Aktualität, Richtigkeit, Exaktheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Dies gilt insbesondere für die in der App dargestellten Touren-Details, Beschreibungen der Touren und Sehenswürdigkeiten, Karten, GPS-Tracks, Angaben zum Wetter sowie zu baustellenbedingten Behinderungen oder Umleitungen und zu allgemeinen Hinweisen und Gefahrenstellen sowie zum Zustand der Radwege. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für die von den Nutzern hochgeladenen Inhalte. Das Befahren von in der App beschriebenen Touren erfolgt auf eigene Gefahr.

b) Die von Nutzern eingestellten Inhalte stellen keine Meinungsäußerung der ivm dar. Ebenfalls ausgeschlossen ist unsere Haftung für Verträge zwischen Nutzern oder Nutzern und Dritten die auf Grundlage der in der App dargestellten Informationen zustande gekommen sind.

c) Haftungsansprüche gegen die ivm, welche sich auf direkte oder indirekte Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung der in der App präsentierten Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden oder durch die Verknüpfung mit anderen Informationsangeboten entstehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen.

Eine Haftung von uns gegenüber dem Nutzer für unmittelbare und mittelbare Schäden und Folgeschäden, die aus dem Verlust von Inhalten im Sinne dieser Nutzungsbedingungen oder der eingeschränkten Nutzung unserer App resultieren, sind ebenfalls ausgeschlossen.

d) Wir weisen den Nutzer darauf hin, dass die Routenempfehlungen der App auf der Basis vereinfachter Netzgrundlagen beruhen (z. B. ist keine flächendeckende Kenntnis über Einbahnstraßen vorhanden) und deshalb in Einzelfällen Routenabschnitte dargestellt werden, die mit dem Fahrrad nicht befahren werden können oder dürfen oder bei denen die Befahrbarkeit für Fahrräder eingeschränkt ist oder die Nutzung der Route aufgrund der Straßenverkehrsverhältnisse eine erhöhte Gefährdung für Radfahrende darstellen kann.

Nach den geltenden Verkehrsvorschriften (z.B. der Straßenverkehrsordnung) ist jeder Nutzer verpflichtet, deren Bestimmungen zu beachten. Der Nutzer muss daher stets alle Verkehrsregeln, alle Verkehrsschilder und Signalanlagen, alle Anordnungen von autorisierten Personen usw. beachten.

Die ivm kann nicht für direkte oder indirekte Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer während der Nutzung der App und/oder als Folge der Nutzung der App erleidet und/oder die er Dritten zufügt. Eine Haftung hierfür lehnen wir ab. Der Nutzer kann also hieraus keine Ansprüche gegen uns herleiten.

e) Der Nutzer ist verpflichtet, die im Straßenverkehr geltenden Regelungen einzuhalten. Die Bedienung eines Navigationsgerätes oder anderen technisches Gerätes durch die Nutzerin/den Nutzer während der Fahrt führt zu einer Ablenkung seiner Aufmerksamkeit, die verkehrsrechtlich im Regelfall untersagt ist. Der Nutzer darf das Navigationssystem daher nur im Rahmen der verkehrsrechtlich zulässigen Nutzung einsetzen. Hierüber muss sich der Nutzer eigenständig informieren. Die ivm haftet nicht für Schäden, die unmittelbar oder mittelbar durch eine unerlaubte Nutzung des Navigationssystems oder einer hierdurch bedingten Ablenkung des Nutzers vom Straßenverkehrsgeschehen entstanden sind.